Welche Gesetze gelten für Brandschutz?

Ein Feuerwehrgesetz definiert den Begriff der Feuerwehr sowie deren Aufbau und Aufgaben. Die die Feuerwehr betreffende Gesetzgebung liegt in Deutschland in den Händen der Bundesländer. Es wird in der Regel zwischen Pflichtaufgaben, die eine Feuerwehr kostenfrei erledigen muss, und Zusatzaufgaben, für die Gebühren verlangt werden können, unterschieden. In der Regel werden auch die Aufgaben der Träger einer Feuerwehr beschrieben. Meist sind die Gemeinden für die Aufstellung und Unterhaltung einer Feuerwehr zuständig. Den Kreisen ist oft die Unterhaltung einer Leitstelle übertragen. Darüber hinaus sind auch Vorschriften zu Ausbildungseinrichtungen, zur Aufsicht über die und zur Führung der Feuerwehren enthalten. Es wird außerdem geregelt, wann eine Freiwillige Feuerwehr oder eine Berufsfeuerwehr aufzustellen ist. Ferner gibt es Regelungen zum Rechtsverhältnis der Feuerwehrleute. Normalerweise dürfen die Gemeinden Details in Satzung regeln. Bestimmte Ausgestaltungen der Gesetze können auch von übergeordneten Dienststellen durch Verwaltungsvorschriften oder Rechtsverordnungen geregelt werden. In einigen Ländern ist der gesamte Komplex der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes in einem Gesetz geregelt. Das Brandschutzgesetz bildet zusammen mit den Brandschutzverordnungen die Brandschutzvorschriften, welche angesichts immer wieder auftretender Unglücksfälle mit Sach- und Personenschäden ständig weiter entwickelt werden. Durch diese Regeln war es überhaupt erst möglich, Versicherung wie etwa z.B. zum Gebäudebrandschutz zu realisieren, da damit Grenzen zwischen den verschiedenen Stufen des Vorsatzes und der Fahrlässigkeit gezogen werden konnten.

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind gesetzlich verpflichtet, ihre Beschäftigten über Brandgefahren, Maßnahmen gegen Brände und Explosionen sowie zum Verhalten im Gefahrfall zu unterweisen. Dies ergibt sich aus dem § 10 Arbeitsschutzgesetz und dem § 4 DGUV Vorschrift 1. Unterweisungen zum Brandschutz sind wichtig, da nur wer die Abläufe für Notfälle kennt, Fluchtwege zum Beispiel schon einmal gelaufen ist oder Feuerlöscher bedient hat, im Notfall unter Anspannung sicher reagieren kann. Regelmäßig Brandschutzübungen stattfinden, helfen dabei, Panik und Fehlverhalten im Ernstfall zu vermeiden. Solche Übungen umfassen das Auslösen des Alarms, die Brandbekämpfung und die geordnete Flucht. Dadurch sind die Beschäftigten auf Brandsituationen vorbereitet und können im Notfall Leben retten. Brandschutzbeauftragte und Brandschutzhelfer unterstützen die Unternehmensleitung beim Brandschutz, um Bränden vorzubeugen und sie zu bekämpfen.

Normen zum Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen neu Auflistung der Normenreihe zum Brandverhalten und der Klassifizierung von Bauprodukten und Bauarten sowie weitere themenverwandte Normen. Für Brandmeldeanlagen gelten harmonisierte Normen (EN 54, Teil 2-5, 7, 10-12,16-18 und 20-25) nach der BauPVO. Das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) macht im Einvernehmen mit den obersten Bauaufsichtsbehörden die Technischen Baubestimmungen als Muster-Verwaltungsvorschrift bekannt. Normen zur Prüfung des Brandverhaltens Auflistung der Normen zu Feuerwiderstandsprüfungen, zum Brandverhalten von Baustoffen und zur Bestimmung des Beitrages zum Feuerwiderstand tragender Bauteile. Normen zur Bemessung und Konstruktion von Trag- und Bauwerken Auflistung von Normen zu Tragwerken aus Beton, zu Prüfverfahren für Mauerwerk, zur Herstellung von Holzbauwerken sowie zur Bemessung und Konstruktion von Stahlbauwerken. Normen und Richtlinien zum Brandschutz haustechnischer Anlagen Auflistung von Normen und VdS-Richtlinien zu Sicherheitsregeln für die Konstruktion und den Einbau von Aufzügen, die Lüftung von Gebäuden sowie den Brandschutz in der Gebäudetechnik. Normen und Richtlinien zu Löschanlagen und -mitteln Auflistung der Normen zu ortsfesten Lösch- und Brandbekämpfungsanlagen, zu tragbaren Feuerlöschern und Löschwassereinrichtungen.

Gesetze zum Brandschutz sind Ländersache. Jedes Bundesland hat daher sein eigenes Brandschutzgesetz. Die Brandschutzgesetze regeln hauptsächlich die Angelegenheiten der Feuerwehr aber auch, was für den Arbeitsschutz von größerer Bedeutung ist, zusammen mit anderen Vorschriften wie baurechtliche Normen, die Vorschriften, die beim Bau und ebenso bei der Unterhaltung von Gebäuden in brandschutzrechtlicher Hinsicht zu beachten sind. Die Brandschutzgesetze der Länder enthalten in der Regel auch Bestimmungen zum vorbeugenden Brandschutz. Die Brandschutzgesetze der Bundesländer enthalten auch Regelungen über das allgemeine Verhalten von Personen bei einem Brandfall. Die Benachrichtigungspflicht gilt auch, wenn man dazu aufgefordert wird. Das Brandschutzgesetz bildet die Basis für eine weitere Inanspruchnahme von Personen im Brand- und Katastrophenfall – in Form von persönlichen und sächlichen Pflichten. Bereitstellungs- und Duldungspflichten müssen Betriebe mit einer hohen Explosions- und Brandgefahr dir zur Bekämpfung eines Brandes erforderlichen Geräte, Ausrüstungen usw. bereithalten.