Wann muss eine Feuerwehr per Gesetz eingerichtet werden?
Wenn es in einer Kommune nicht genug Bürger gibt, die freiwillig Dienst in einer Feuerwehr tun, komm Weiterlesen
Pflichtaufgaben: Was sie sind und wie sie zugewiesen werden.
Mark Moser
2025-03-18 01:54:58
Anzahl der Antworten
: 16
Pflichtaufgaben werden durch Bund oder Land vorgeschrieben und müssen von der Gemeinde erfüllt werden. Bei Pflichtaufgaben ohne Weisung kann die Kommune selbst entscheiden, wie sie diese umsetzt. Die Umsetzung von Pflichtaufgaben nach Weisung ist gesetzlich festgelegt. Der Bau und die Instandhaltung von Schulen und Kindertagesstätten gehört zu den Pflichtaufgaben der Gemeinden.
Die Müllabfuhr und Abwasserentsorgung, sowie die Versorgung mit Gas, Strom und Wasser gehört zu den Pflichten einer Gemeinde. Kommunen sind verpflichtet Rettungsdienste, Feuerwehr und Katastrophenschutz bereitzustellen. Als unterste staatliche Behörde führt die Kommune sogenannte Auftragsangelegenheiten für Bund und Land aus.
Sigmund Jacobs
2025-03-17 23:53:29
Anzahl der Antworten
: 16
Kommunale Aufgaben lassen sich außerdem unterscheiden nach dem Grad der Pflichtigkeit: Es gibt freiwillige Aufgaben und Pflichtaufgaben. Die pflichtigen Aufgaben werden daher in "Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben" und "Pflichtaufgaben nach Weisung" unterschieden. Ist die Art der Ausführung durch Gesetz vollständig vorgegeben, spricht man von "Auftragsangelegenheiten". Hier ist die Kommune lediglich (unterste) Verwaltungsbehörde.
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