Wer zahlt für Blaulicht und Schlauch?
Andrej Link
2025-06-17 09:35:55
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: 11
Die Krankenkasse muss auch die Kosten eines Feuerwehreinsatzes zahlen, wenn dieser für den Patiententransport notwendig ist. Die durch den Feuerwehreinsatz entstandenen Kosten wollte die Krankenkasse nicht zahlen, da diese nach deren Meinung nicht zu den Transportkosten gerechnet werden könnten. Dem trat das Landessozialgericht mit seiner Entscheidung vom 17.06.2010 entgegen und urteilte, dass die Krankenkasse die Kosten des Feuerwehreinsatzes zu tragen habe.
Renate Hoffmann
2025-06-17 08:25:06
Anzahl der Antworten
: 13
Die Feuerwehrgesetze der Bundesländer sowie die Satzungen der Gemeinden regeln, wer die Kosten für die Einsatzkräfte trägt. Auch wenn sich die Bestimmungen von Bundesland zu Bundesland etwas unterscheiden, gilt grundsätzlich: Geraten Menschen aufgrund eines Wohnungsbrands in eine lebensgefährliche Notlage, kommt die Allgemeinheit für die Kosten auf.
Die Feuerwehren finanzieren sich aus Landesmitteln. Die Bundesländer verwenden dafür Steuergelder der Bürger sowie die in Gebäudeversicherung und Hausratversicherungen enthaltene Feuerschutzsteuer.
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