Kann man mit der Polizei zusammenarbeiten?

Die Bayerische Polizei arbeitet daher auf der Grundlage multi- und bilateraler Abkommen verstärkt mit anderen Polizeien Europas zusammen – mit Effizienz und Erfolg. Die Verträge werden ständig fortentwickelt. Auch die Europäische Union hat eine Vielzahl von Initiativen auf den Weg gebracht, die die grenzüberschreitende Kooperation erst möglich machen. Europäische Abkommen und Ratsbeschlüsse regeln verschiedene Formen der Zusammenarbeit, insbesondere des Informationsaustausches zwischen den Europäischen Polizeien. Der Vertrag von Prüm ist ein Beispiel – er regelt den automatisierten Austausch von Fingerabdruckdaten, von DNA-Informationen und Kraftfahrzeughalterdaten zwischen den Vertragsstaaten. War der Vertrag zunächst zwischen sieben Staaten geschlossen worden, so überführte die Europäische Union ihn in EU-Recht, wo er jetzt allen Mitgliedstaaten in der polizeilichen Zusammenarbeit dient. Rechtsgrundlagen gibt es auch für gemeinsame Ermittlungsgruppen, die Bekämpfung von schwerer und organisierter Kriminalität sowie für die Bekämpfung des Terrorismus. Kriminelle können über Staatsgrenzen hinweg verfolgt werden, es gibt gemeinsame Streifen im Grenzgebiet und Verbindungsbeamte für eine schnelle und zuverlässige Informationsübermittlung zur Kriminalitätslage. Ein Beispiel für die gute Zusammenarbeit im Grenzraum ist das Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit Petrovice-Schwandorf, wo seit Ende 2007 bayerische Polizeibeamte unmittelbar mit Beamten des Bundes, Sachsens und der Tschechischen Republik zusammenarbeiten. Über die direkt angrenzenden Nachbarländer hinaus ist auch die Zusammenarbeit mit weiteren Ländern insbesondere aus dem europäischen Ausland bei kriminalpolizeilichen Ermittlungen relevant. Im Kontext einer globalisierten Welt und der Omnipräsenz des Internets ist die internationale Kooperation in Ermittlungsverfahren nicht mehr wegzudenken. Ein konkretes Beispiel: Das Bayerische Landeskriminalamt (BLKA) führte unter Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg umfangreiche Ermittlungen gegen die Darknet-Plattform „Kidflix“, welche vorrangig der Verbreitung und dem Abruf von Inhalten des teils schweren sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen diente. Auf Ersuchen des BLKA übernahm Europol die weltweite Koordination der umfassenden Operation gegen Verbreiter und Nutzer dieser Plattform unter Beteiligung von insgesamt 38 Staaten. Weiterhin beteiligte sich Europol durch Datenanalysen unmittelbar an den erfolgreichen Ermittlungen und initiierte international die Identifizierung von Opfern. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit gelang den Behörden einer der erfolgreichsten Schläge gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern. Auch beim Münchner Oktoberfest sind regelmäßig zahlreiche Polizeikräfte aus dem europäischen Ausland im Einsatz. Neben der bi- und multilateralen Zusammenarbeit arbeitet die bayerische Polizei eng mit den europäischen beziehungsweise internationalen Institutionen zusammen. Bayerische Polizeibeamte sind sowohl bei Europol in Den Haag, wo kriminalpolizeiliche Informationen für ganz Europa zusammengeführt und analysiert werden, als auch bei Interpol in Lyon eingesetzt, wo ein weltweiter Kontakt zwischen Polizeibehörden sichergestellt wird. Polizeiliche Zusammenarbeit mit Ländern außerhalb Europas Auch mit dem außereuropäischen Ausland findet Kooperation statt. Es bestehen u. a. Verbindungen in die USA, nach Kanada, Südafrika, Thailand und Indien. Insbesondere mit afrikanischen und asiatischen Staaten findet ein regelmäßiger Austausch, vor allem im Bereich der Aus- und Fortbildung von Polizeibeamten, statt. Zudem beteiligt sich die Bayerische Polizei bereits seit 1994 an internationalen Polizeimissionen, aktuell in Albanien und dem Kosovo.