Welche Aufgaben hat die Gemeinde?

Die Gemeinden dürfen alle Angelegenheiten der Gemeinschaft, also der Menschen, die dort leben, selbst regeln. Das kann der Bau einer neuen Schule oder eines neuen Schwimmbades sein. Oft schließen sich auch mehrere Gemeinden zu Verbandsgemeinden zusammen, weil die Aufgaben, wie zum Beispiel der Straßenbau, gemeinsam besser zu bewältigen sind. Dabei muss sich die Gemeinde an das geltende Recht halten.

Die Aufgaben der Gemeinde können grob aufgeteilt werden in freiwillige Aufgaben, Pflichtaufgaben und Weisungsaufgaben. Freiwillige Aufgaben sind beispielsweise kulturelle Angelegenheiten wie die Einrichtung einer Bücherei, eines Museums, eines Theaters, der Betrieb eines Schwimmbades, der einer Sportanlage oder auch die Einrichtung und Pflege von Grünanlagen. Die sogenannten Pflichtaufgaben werden der Gemeinde durch Bund und Land per Gesetz vorgeschrieben. Die wichtigsten Pflichtaufgaben sind zum Beispiel die Aufrechterhaltung von Feuerwehren, die Einrichtung von Grundschulen und Kindertagesstätten, die Erhaltung örtlicher Verkehrseinrichtungen, die Abwasserbeseitigung über Zweckverbände und auch die Durchführung von Wahlen. Verpflichtet der Gesetzgeber die Kommunen zur Erfüllung bestimmter Aufgaben, spricht man von Weisungsaufgaben. Die wichtigsten Weisungsaufgaben sind zum Beispiel die Parlamentswahlen des Bundes und der Länder, das Meldewesen, das Standesamtswesen, das Gewerbe- und das Gaststättenrecht.