Welche Aufgaben hat die Gemeinde?
Margit Michels
2025-07-16 12:25:17
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Die Aufgaben der Gemeinde können grob aufgeteilt werden in freiwillige Aufgaben, Pflichtaufgaben und Weisungsaufgaben. Freiwillige Aufgaben sind beispielsweise kulturelle Angelegenheiten wie die Einrichtung einer Bücherei, eines Museums, eines Theaters, der Betrieb eines Schwimmbades, der einer Sportanlage oder auch die Einrichtung und Pflege von Grünanlagen. Die sogenannten Pflichtaufgaben werden der Gemeinde durch Bund und Land per Gesetz vorgeschrieben. Die wichtigsten Pflichtaufgaben sind zum Beispiel die Aufrechterhaltung von Feuerwehren, die Einrichtung von Grundschulen und Kindertagesstätten, die Erhaltung örtlicher Verkehrseinrichtungen, die Abwasserbeseitigung über Zweckverbände und auch die Durchführung von Wahlen. Verpflichtet der Gesetzgeber die Kommunen zur Erfüllung bestimmter Aufgaben, spricht man von Weisungsaufgaben. Die wichtigsten Weisungsaufgaben sind zum Beispiel die Parlamentswahlen des Bundes und der Länder, das Meldewesen, das Standesamtswesen, das Gewerbe- und das Gaststättenrecht.
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